behindertenparkplätze ohne schild

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Zunächst sollte man sich mal von dem Gedanken verabschieden den viele immer haben das Parkplätze von Einkaufszentren o.ä. Sonderregeln haben. Denn selbst wenn sie in Privatbesitz sind gilt doch hier auch die StVO, denn die kommt überall dort zur Anwendung wo es sich um öffentlichen Verkehrsraum handelt. Und ein Parkplatz der für jedermann frei zugänglich ist zählt nun mal zum öffentlichen Verkehrsraum.

Insofern gibt es also keinen Unterschied zwischen einem Supermarkt-Parkplatz und einem anderen Ort der Stadt in der Beschilderung und deren Bedeutung.

Behindertenparkplätze müssen so wie HIER gekennzeichnet sein, die Bodenmarkierung allein reicht nicht aus.

Im §39 StVO Abs.5 heißt es:

Schriftzeichen und die Wiedergabe von Verkehrszeichen auf der Fahrbahn dienen dem Hinweis auf ein angebrachtes Verkehrszeichen.

Sie haben aber keine anordnende Wirkung, das heißt ohne das entsprechende Verkehrszeichen sind sie Wirkungslos.

Rechtlich kann man dann also eigentlich dort parken, aber es gibt wie immer einen Haken. Wie eingangs schon erwähnt gehört der Parkplatz zwar zum öffentlichen Verkehrsraum, es gelten also die Bestimmungen der StVO. Da er aber (wahrscheinlich) in Privatbesitz ist gibt es hier ein Hausrecht. Dem Besitzer steht es also frei ein dort parkendes Fahrzeug abschleppen oder umsetzen zu lassen.


Wenn Du mir aber noch eine private Meinung erlaubst:

Was hindert Dich daran etwas weiter weg zu parken und 100m zu Fuß zu gehen? Die Menschen für die diese Parkplätze gedacht sind wären sicher froh wenn sie das unbeschwert könnten...

Haben bei uns beim Supermarkt auch Markierungen auf dem Boden und einige stellen sich da dann "frech" drauf. Bislang habe ich noch nie gesehen, wie jemand abgeschleppt wurde, also scheint das wohl doch irgendwie durchzugehen. Sicherheitshalber würde ich das jedoch nicht machen, denn erstens: ganz schön teuer wenn man doch abgeschleppt wird, zweitens: ich kann ja nicht ahnen ob während meines Einkaufs nicht doch Menschen kommen, die diesen Platz brauchen (auch wenn das bei so vielen Parkplätzen wie bei dir unwahrscheinlich erscheint) und drittens: ich bin Gesund und es sind genügend andere Parkplätze frei - wieso also diesen benutzen?

Da gebe ich dir Recht!

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Zu dem Vorgeredetem kommt natürlich noch die (gerechtfertigte) Missbilligung der anderen Einkaufenden hinzu... Selbst wenn es erlaubt wäre dort zu parken, sollte man doch trotzdem diese Plätze frei lassen und ein paar Meter Fußweg in kauf nehmen, wenn einem dieses im Gegensatz zu den Behinderten noch möglich ist.

Aber woher weißt du denn das es 15 sind wenn dort keine Schilder stehen!? Ob es nun auf den Boden gedruck ist oder ein Schild vorhanden ist, das würde für mich keinen Unterschied machen. Gönnen wir es den Menschen doch einfach, sie haben schon genug andere Probleme im Alltag.

Schön, dass du nichts gegen Behinderte hast! ;)

Ne, im Ernst. Ich glaube auf privaten Parkplätzen ist das Symbol auch ohne zusätzliches Schild gültig. Wenn der Supermarkt also will, kann er dich abschleppen lassen.

Dass man sich drauf stellen darf wenn noch genügend freie Parkplätze da sind, ist ansich ja ok, aber für manche sind "genügend" 5 und für andere 1 freier Parkplatz. Insofern, würde ich da mit einer Nulltoleranz rechnen.