Wenn ein Schild von Blättern verdeckt ist, kann man sich dann gegen eine Strafe wehren?

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5 Antworten

Prinzipiell kann man sich gegen eine Strafe wehren.

Es kommt aber drauf an, ob die Geschwindigkeitsüberschreitung als fahrlässig beurteilt wird oder nicht. Bsp. hat es ein Urteil gegeben, bei dem eine Geschwindigkeitsüberschreitung nicht fahrlässig war, weil das Schild durch einen Sattelschlepper verdeckt war. Aber in deinem Falle wird man das Schild einigermaßen gesehen haben können. Dann müsste man die Gesamtsituation beurteilen (was deutet darauf hin, dass man auf der Straße max. 70 km/h fahren darf, was nicht, etc).

Ich denke auch, wenn du wirklich nachweisen kannst das zu dem Zeitpunkt wo du an der Stelle geblitzt wurdest das Schild nicht zu sehen/erkennen war, dann hast du eine Chance das du die Straße nicht zu zahlen brauchst. Aber das wird schwierig werden.

Theoretisch könntest du dagegen vorgehen, aber praktisch ist dies eigentlich kaum möglich, da man erstmal beweisen muss, das zu diesem Zeitpunkt das Schild durch Laub verdeckt war und wenn man es ja nicht gesehen hat, dann kann man ja auch nicht wissen, dass es verdeckt war und bringt auch dieses Argument nicht, sondern vermutet einfach, dass man es übersehen hat.

Da du es ja gesehen hast, war es nicht vollständig verdeckt. Wäre es so gewesen und bekommst ein Knöllchen, dann liegt es an dir zu beweisen, das dieses Schild nicht erkennbar war und du diese Strecke nicht gewohnheitsmäßig oft benutzt, weil dann wüsstest du ja welche Geschwindigkeit dort vorgeschrieben ist.

Aber nicht jedes unleserliche Schild darf missachtet werden, hier sollte einem schon die Form sagen was los ist, so z.B. bei verschneiten Stoppschildern...

Also da sehe ich das Problem der Beweislast... Du müsstest beweisen das es zu dieser Zeit wirklich völlig verdeckt war. Dann hättest du sicher gute Chancen auf einen Freispruch. Aber wie willst du das schon machen?

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