Gilt auf privaten Parkplätzen generell die StVO?

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4 Antworten

Wenn der Parkplatz Schranken hat und damit kein öffentlich zugänglicher Verkehrsraum ist, gilt nicht die StVO! Auch dann nicht, wenn der Betreiber ein Schild aufstellt "Hier gilt die StVO!". Wenn keine Schranke davor war, dann gilt die StVO, auch wenn kein Schild da ist. Es kommt also darauf an, ob es öffentlich zugänglicher Werkehrsraum ist oder nicht!

Auf privaten Parkplätzen nicht! Auf öffentlichen hingegen schon! Also auf einem Supermarktparkplatz erstmal generell nicht - aber deshalb stehen vor den meisten Parkplätzen immer Schilder mit dem Hinweis: Hier gilt die Stvo!

Ja, es gilt die ganz normale STVO!! Allerdings sieht es in der Praxis eher anders aus, da wird mehr kommuniziert, wer Vorfahrt hat.

Üblicherweise stellen die Betreiber ja Schilder auf, die auf die Gültigkeit der StVO hinweisen, sodass keine Zweifel aufkommen können.

Sollten solche Hinweise fahlen, dann gilt "automatisch" erst einmal gar nichts, ausser dass jeder Fahrer sich dann äusserst vorsichtig verhalten muss.

heinz55 14.04.2011, 22:52

Auf einem Parkplatz der beschrankt ist gilt auch dann nicht die StVO, wenn ein Schild darauf hinweist. Diese Schilder sind absoluter Nonsens! Entweder der Parkplatz ist öffentlich zugänglicher Verkehrsraum, dann gilt die StVO sowieso, auch ohne Schild. Oder der Parkplatz ist kein öffentlich zugänglicher Verkehrsraum und dann gilt die StVO auch nicht, wenn ein Schild daruaf hinweist...

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demosthenes 15.04.2011, 13:52
@heinz55

@heinz55:

Der Eigentümer des Parkplatzes kann den Verkehr auf seinem Grundstück regeln, wie er will.

Er könnte also an der Einfahrt ein Schild aufstellen mit x selbst ausgedachten Paragraphen oder er kann auch einfach auf die StVO verweisen - die kennt (hoffentlich) jeder und da gibt es dann keine Missverständnisse.

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