Darf ich auf Behindertenparkplatz ohne Schild parken?

3 Antworten

Ich würde zunächst einmal klären, wem dieser Parkplatz gehört (Vermieter, Stadt/Gemeinde, Baugenossenschaft usw.) und dann dort vorsprechen, wie das rechtlich ist.

Normalerweise gilt der Platz nicht mehr als expliziter Behindertenparkplatz, wenn das Hinweiszeichen nicht mehr vorhanden ist bzw. entfernt wurde. Es kann jedoch sein, dass eine sogenannte "Umwidmung" erfolgen und durch den Bauausschuss, Technischen Ausschuss usw. der Kommune abgesegnet werden muss, wenn es öffentlicher Raum ist. War als Gemeinderat mal mit so einer "Umwidmung" betraut, da ging es um Anwohnerparkplätze, die zu öffentlichen Flächen für jedermann wurden.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung

StVo Zeichen 314/315 plus Zusatzzeichen 1044-10 sind erforderlich, damit es als "Behindertenparkplatz" reserviert ist.

Würde auch erstmal schauen ob das exakte Schild angebracht ist

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