Konntrolliere mal die Tankbelüftung, lass mal den Tankdeckel ab zum testen.
Gordini.
Konntrolliere mal die Tankbelüftung, lass mal den Tankdeckel ab zum testen.
Gordini.
Juchuuuu, wieder eine neue Behörde die Geld kostet und Daten speichert die keiner braucht. Die Kosten dieser neuen Behörde werden dann gleich erst mal auf den Benzinpreis drauf geschlagen.
Die Politik hat nicht wirklich Interesse an verbraucherfreundlichen Spritpreisen, denn die wären nur über massive Steuersenkungen beim Benzinpreis realistisch (die Steuer liegt bei rund 50 Prozent). Aber diese Steuern braucht der Staat. Benzin verbraucht praktisch jeder und jedes Unternehmen, so ist die Steuerlast auch ziemlich gleichmäßig verteilt.
Es soll je keine Preisbremse beschlossen werden - das wäre rechtlich auch kaum möglich - sondern ausschliesslich eine Ankündigungspflicht für Preisveränderungen.
Dafür müsste eine neue, teure Behörde eingerichtet werden, die Preise würden sich etwas seltener ändern, aber auf die Höhe hätte das keinerlei Einfluss.
Aus meiner Sicht ist das purer Populismus der lieben Politiker, die hoffen, dadurch besser dazustehen.
Nein, ich glaube nicht, dass das die Spritpreise dauerhaft senken kann. Es würde dann halt nur noch einmal pro Tag erhöht werden statt mehrmals pro Tag. Aber die Ölmultis werden dann scho zusehen, dass die uns weiter ausnehmen...
Die Preishöhe wird es nicht nach oben bremsen, lediglich mehrmalige Preisprünge pro Tag sollen unterbunden werden.
Dann wird halt täglich gleich un 5 ct erhöht und nicht in kleinen Sprüngen.
An den Preisen wird sich dadurch gar nichts ändern.
Das ist schlicht populistischer Aktionismus, der uns als Steuerzahler auch noch Geld kosten wird, denn die Beamten dort werden sicher nicht kostenlos arbeiten und geheizte Büros und Computer und Telephone werden sie auch noch brauchen.
Nein ich denke das es an den Preisen sicher nichts ändern wird. Das ist zwar schön und gut Transparenz zu schaffen.. Aber es wird die Ölmultis nicht daran hintern dennoch die Preise zu verlangen wie bisher.
Ich bin da sehr skeptisch. Klar wird der Markt für das Kartellamt transparenter. Aber das die dadurch rechtssicher Preisabsprachen nachweisen werden können bezweifele ich. Und die Mineralölkonzerne werden die entstehenden Kosten natürlich schön auf die Kraftstoffpreise umlegen, was also den Preis erhöhen wird.
Ich sehe das eher als Stimmenfang der FDP - nur blöd, dass die eigentlich für Liberalismus steht...
Andererseits ist es gut, dass von Politikerseite zumindest darüber nachgedacht wird und das Problem dadurch in der öffentlichen Diskussion bleibt. Man darf aber die Lobbyarbeit der Branche nicht unterschätzen...
Genau, in SH und NRW stehen Wahlen an. Da muss man so tun ob man was tut.